ÖVP-Arbeitsprogramm für die Steiermark und die Volkspartei Gemeinden und Regionen stärken!

Ihre aktuellen Arbeitsschwerpunkte für die Entwicklung der Steiermark und der Region sowie der Steirischen Volkspartei präsentierten ÖVP-Klubobfrau im Landtag LAbg. Barbara Eibinger-Miedl und Bezirksparteiobmann LAbg. Karl Lackner. Im Land und in der Partei gelte es, die Gemeinden und Regionen weiter zu stärken, betonten beide im Rahmen einer Pressekonferenz im Gewerbepark Öblarn!

Wirtschaft fördern und Arbeitsplätze schaffen!

In Bezug auf die Arbeit im Landtag und in der Landesregierung bedeute das vor allem, Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen, wie ÖVP-Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl betonte. „Dazu brauchen wir eine gezielte und auf die Regionen ausgerichtete Wirtschaftsförderung, wie sie die Steirische Wirtschaftsförderungsgesellschaft SFG etwa durch ihr Programm Lebens!Nah bereits anbietet, aber auch Unterstützung bei der Aus- und Weiterbildung. Denn nur wenn es in der Region Arbeit gibt, werden die Menschen auch in der Region bleiben“, so Eibinger-Miedl weiter.

„Gerade der Gewerbepark Öblarn ist ein steiermarkweites Vorzeigebeispiel dafür, was möglich ist, wenn Politik und Unternehmen konstruktiv und unbürokratisch zusammenarbeiten“, lobte ÖVP-Bezirksparteiobmann LAbg. Karl Lackner die Initiative der Gewerbepark-Gesellschafter und des Öblarner Bürgermeisters Franz Zach. Dieser konnte berichten, dass mittlerweile 68 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den im Gewerbepark angesiedelten Firmen beschäftigt sind.

Eine weitere wichtige Maßnahme zur Stärkung der regionalen Betriebe, die vor kurzem auf Landesebene umgesetzt werden konnte, ist die Umsetzung des Bestbieterprinzips, das es ermöglicht bei der Vergabe von Aufträgen neben dem Preis auch andere Kriterien, wie Nachhaltigkeit und Qualität, zu berücksichtigen. „Gerade für die regionale Wirtschaft ist das eine wichtige Chance, bei der Auftragsvergabe wieder vermehrt zum Zug zu kommen“, betonte die ÖVP-Klubobfrau.

Mehr Vollzeit und Ganzjahresarbeitsplätze durch Arbeitgeberzusammenschluss

Auf Bezirksebene setzt LAbg. Karl Lackner auf ein neues Projekt, dass das Regionalmanagement Liezen in Kürze beginnen wird. Dabei sollen durch Arbeitgeberzusammenschlüsse mehrerer Firmen aus Saison- oder Teilzeitarbeitsplätzen Vollzeitarbeitsplätze werden. „Wenn eine Firma nicht alleine auf Dauer einen Vollzeit- oder Ganzjahresarbeitsplatz schaffen kann, kann das aber zwei oder drei Firmen in einem Arbeitgeberzusammenschluss gelingen.“ In anderen Bundesländern laufe das Projekt bereits erfolgreich, vom AMS gebe es sogar Förderungen dafür, berichtet Lackner.

Infrastruktur ausbauen, öffentlichen Verkehr stärken

Ebenso wichtig seien weitere Investitionen in die Infrastruktur und Mobilität: Der Ausbau der S-Bahn wird daher weiter vorangetrieben, gleichzeitig hat der Landtag aber auch 19 Millionen Euro für den Ausbau von regionalen Busverbindungen freigegeben, berichtet die Klubobfrau.

Als dritte Säule im öffentlichen Verkehr soll der Mikro-ÖV zur Verbesserung der Verkehrsverbindungen innerhalb einer Gemeinde oder eines Bezirkes ausgebaut werden. Eine entsprechende landesweite Strategie ist in Ausarbeitung. Entsprechende Pilotprojekte laufen bereits und sollen bald auf die gesamte Steiermark erweitert werden.

Zahlreiche Initiativen in Vorbereitung

Für die kommenden Monate sind im Landtag gleich mehrere Gesetzesinitiativen in Vorbereitung. So arbeiten die Abgeordneten derzeit an einer Novelle des Raumordnungsgesetzes, die vor allem die Ortskerne in den Gemeinden stärken soll. Ebenfalls in Vorbereitung sind ein neues Grundversorgungsgesetz und eine Novelle der bedarfsorientieren Mindestsicherung, die von der Landesregierung bereits vorgelegt wurde und noch vor dem Sommer im Landtag beschlossen werden soll.

ÖVP-Funktionäre stärken: Ortsgruppenchecks in allen Gemeinden

Gemeinsam arbeitet man innerhalb der Steirischen Volkspartei auf Landes-, Bezirks- und Kommunalebene auch daran, sich organisatorisch neu aufzustellen. „Das reicht von einer klareren Positionierung in inhaltlichen Punkten über mehr Weiterbildungsangebote für unsere Funktionärinnen und Funktionäre bis hin zu einer neuen Kommunikationsstrategie für den Onlinebereich“, berichtet ÖVP-Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl, die seit vergangenem Jahr eine entsprechende Reformgruppe innerhalb der Steirischen Volkspartei leitet.

„Wir wollen unsere Ortsgruppen besser servicieren und weiter stärken. Daher führen wir derzeit flächendeckend sogenannte Ortsgruppenchecks durch, bei denen wir in jeder Ortsgruppe gemeinsam mit den Funktionärinnen und Funktionären Stärken, Schwächen und Entwicklungsmöglichkeiten analysieren und einen etwaigen Unterstützungsbedarf erheben“, berichtet Bezirksparteiobmann Karl Lackner. In 27 von 29 Gemeinden sei der Check bereits erfolgreich absolviert worden. „Landes-, Bezirks- und Gemeindeebene sollen innerhalb der Partei noch stärker zusammenarbeiten, damit wir für die kommenden Jahre gut aufgestellt sind.“ Auf Bezirksebene sei das bereits sehr gut gelungen. War der Bezirk Liezen früher ÖVP-intern in die drei Organisationseinheiten Liezen, Gröbming und Bad Aussee geteilt, arbeitet man heute als eine gemeinsame Bezirksorganisation vorbildlich zusammen.